Aus einer Pressemitteilung des MWK vom 23.3.2015: “Gabriele Heinen-Kljajić, Niedersächsische Ministerin für Wissenschaft und Kultur, begrüßt die Ankündigung der Großen Koalition in Berlin, das Zeitvertragsgesetz für Wissenschaftler zu reformieren. „Dies ist eine längst fällige Ergänzung zu den niedersächsischen Initiativen”, sagt die Ministerin. Bereits 2013 ist Niedersachsen einer entsprechenden Bundesratsinitiative beigetreten, mit der u.a. angestrebt wurde, zur Sicherung der Tarifautonomie auch in der Wissenschaft die Tarifsperre aus dem Gesetz zu streichen. Ohne eine Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes mit bundesweit gültigen Regelungen würden die Maßnahmen der Länder nur bedingt Wirkung zeigen können. „Wer kluge Köpfe halten und fördern will, muss gute Arbeitsbedingungen schaffen und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Hochschulen mehr Planungssicherheit geben”, betont Ministerin Heinen-Kljaijć. Der Karriereweg für den wissenschaftlichen Nachwuchs sei steinig, das System der befristeten Stellen aus den Fugen geraten. An der Vielzahl befristeter Verträge leide die Qualität von Forschung und Lehre.”
Usw. usf. Da fragt man sich doch, warum die Ministerin selbst nicht klarere Vorgaben beispielsweise für die Verwendung der Studienqualitätsmittel macht…?